Die Beziehungen zwischen der
EU und Israel:
Das Assoziationsabkommen
vom Typ "Europa-Mittelmeer"
Neue Grundlage
der Beziehungen zwischen der EU und Israel bildet das von der EU im
Rahmen der Intensivierung ihrer Mittelmeerpolitik am 20.11.1995 mit
Israel abgeschlossene Assoziationsabkommen vom Typ "Europa-Mittelmeer".
Es ist am 01.06.2000 in Kraft getreten.
Das
Assoziierungsabkommen löst das Kooperationsabkommen EG - Israel von 1976
ab, in dessen Rahmen bereits 1989 eine Freihandelszone im gewerblichen
Bereich verwirklicht wurde. Im Agrarbereich galten jahreszeitlich
abgestufte Zollpräferenzen. An Finanzhilfen erhielt Israel seit 1976
Darlehen der Europäischen Investitionsbank von insgesamt 215 Mio. ECU.
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AM Fischer
und MP Sharon |
Die
Wirtschaftsteile des neuen Assoziierungsabkommens wurden bereits zum
01.01.1996 durch ein Interimsabkommen in Kraft gesetzt. Daneben hat die
EU mit Israel als einzigem Land der Region auch ein Abkommen über
wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit (WTZ-Abkommen)
geschlossen (seit August 1996 in Kraft, März 1999 für weitere 4 Jahre
verlängert).
Neben positiven
Erfahrungen bei der praktischen Anwendung des Assoziationsabkommens hat
sich Klärungsbedarf gezeigt im Bereich der Ursprungszeugnisse, die
Voraussetzung für den präferentiellen Warenzugang in die EU sind. Die
Bemühungen zur Lösung dieser komplexen Frage dauern an.
Israel ist seit
Juni 2000 Mitglied der EUREKA-Forschungsinitiative (bereits seit
08.12.1994 Sonderstatus bei EUREKA/Einrichtung eines israelischen
Informationsbüros) und erhielt zudem im März 2000 den Status eines
COST-Kooperationsstaats (Coopération européenne dans le domaine de la
recherche scientifique et technique). Das COST-Programm wird durch die
EU unterstützt und fördert gemeinsame Forschungsmaßnahmen zwischen den
EU-Mitgliedsstaaten, den EFTA-Staaten und Mittel- sowie Osteuropa.
Israel ist ferner
durch seine Teilnahme an der multilateralen (interregionalen)
Zusammenarbeit der EU mit ihren Partnern im Mittelmeerraum
(Barcelona-Prozess), mit der EU verbunden. Es ist das einzige
multilaterale Forum, in dem Israel und die arabische Seite an einem
Tisch sitzt.
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AM Fischer
nach dem Anschlag auf die Diskothek Pasha, Tel Aviv |
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AM Fischer
im Gespräch mit dem
isr. AM PeresBilder d. AA, Berlin |
Sicherheitshinweise
Außenministerium der BR-Deutschland
Stand: 10.01.2002
Stand: August 2001
/ haGalil onLine 13-01-2002 |