Das Ausmaß von
Arafats Korruption
Von Rachel Ehrenfeld
Offensichtlich hält der Vorsitzende der Palästinensischen
Autorität Jasser Arafat den Schlüssel zur Kasse, die der PA und
ihm selbst eine Existenz sichern, fest in der Hand.
Während der Direktor de CIA, George Tenet, mit Arafat
verhandelte strömten in Arafats Privatkoffer die amerikanischen Steuergelder
weiter, zumindest 75 Million Dollar, wie es seit 1994 der Fall ist – wie
sich aus dem Bericht an den Kongress der Kongressdienstleistungsuntersuchung
vom 17. April 2001 ergibt.
In bewiesenen und mit Beweisen belegten
Korruptionsbeispielen hat Arafat Teile dieser Geldmittel systematisch
abgeschöpft, wie es auch mit den ihm gegebenen Gelder für die Flüchtlinge in
den Lagern der Fall war. Erstaunlicherweise erweckt Arafat immer noch
Vertrauen, Anerkennung und Sympathie bei den meisten politischen Führern in
der Welt.
Der persönliche Reichtum Arafats und seines
nächsten Kreises ist von den palästinensischen Massen nicht unbemerkt
geblieben. Rasch zunehmende und hoch sichtbare gesellschaftliche
Unterschiede in den von Arafat beherrschten Gebieten – Reihen auffallender
Villen und neuester Mercedes-Benz Kraftfahrzeuge für Arafats Freunde,
während die meisten Palästinenser in elender Not leben – begannen, seine
Spitzenposition zu bedrohen.
Die Entzündung der jüngsten Intifada erlaubte
Arafat, die wirtschaftliche Rezession in den Gebieten als “Opfer”
darzustellen, die zur Mobilisierung gegen den “Zionistischen Feind”
notwendig sind. Auf diese Weise gelang es ihm, die Aufmerksamkeit von der
Korruption, die er mit seinen Freunden an der Spitze der PA teilt,
abzuweisen. Um diese Korruption weiter zu verstecken befahl Arafat, Jawar
al-Rusien, den ehemals vertrauten Buchführer der PLO nach einem Streit zu
kidnappen. Am 20. April wurde Al-Rusien durch bewaffnete Männer aus seinem
Heim in Abu Dhabi in den Vereinten Arabischen Emiraten entführt und in
Handschellen nach Gaza geflogen. Bis vor Kurzem, als Arafats Assistenten
zugaben, ihn zu halten “weil er geborgtes Geld nicht zurückgezahlt hatte”,
war nicht bekannt, wo er sich befand – so wurde in Yediot Aharonot
berichtet.
Lang vor der Oslo Vereinbarung, in 1990,
schätzte die CIA, daß die PLO über 8 bis 14 Milliarden Dollar Vermögen
verfügte, das von einer 5 Prozent Steuer für jeden Palästinenser, der in
arabischen Staaten arbeitet, herrührt. Laut einem Bericht der britischen
Criminal Intelligence Service (NCIS), der 1993 am Vorabend des berühmten
“Handdrucks” auf dem Rasen des Weissen Hauses veröffentlicht wurde, war
jedoch der Ursprung der meisten PLO Guthaben “Spenden, Erpressung,
Schweigegeld, illegaler Waffenhandel, Drogenschmuggel, Geldwäsche, Betrug,
usw.“ Eine Untersuchung des General Accounting Office (GAO) über Arafat im
November 1995 wude jedoch wegen “Nationalsicherheitsinteressen” der CIA
geheimgehalten. Erst jetzt werden im Senat Bemühungen angestellt, den
Bericht zu veröffentlichen.
Ein Bericht im London Daily Telegraph vom 6.
Dezember 1999, der kaum Aufmerksamkeit erweckte, deckte auf, daß Computer
Hacker den Sicherheitsschlüssel des PLO Computersystems aufgedeckt hatten.
Die Zeitung sprach von einem Guthaben von circa 50 Milliarden Dollar im Jahr
2000 (Erhöhung gegenüber 32 Milliarden Dollar in 1998). Arafat und die PA
Führung klagten weiterhin wegen Armut.
Zweifelsohne ist Arafats Korruption eine
strafbare Tat. Die PA hat zugegeben, daß die jetzige Intifada nach dem
erfolglosen Gipfeltreffen von Camp David von Arafat eingeleitet und geplant
wurde.
Jetzt verfügen wir über die
gesetzlichen Mittel, um die Tatsachen zu berichtigen. In den U.S.A sagte am
10. Mai ein offizieller Vertreter des Finanzministeriums, R. Richard
Newcomb, einem Unterausschuß des Senats, daß das Büro für die Kontrolle von
Auslandsmitteln beim Finanzministerium Handels- und Finanzgeschäfte
verbieten oder regulieren kann, die bestimmte Auslandsstaaten, Staatswesen
und Personen, die sich mit Terror, Drogenschmuggel und Geldwäsche
zusammenhängen betreffen.
Seitdem die Financial Action Task
Force (FTAF), mit Sitz in Paris, Israel mit Sanktionen drohte, falls seine
Gesetze gegen Geldwäsche nicht streng eingehalten werden, kann man sich kein
besseres Mittel vorstellen, als daß Israel seinen Gehorsam dadurch beweist,
daß Arafat angeklagt wird.
Von Rachel Ehrenfeld, The Jerusalem
Post, 27. Juni 2001
(Die Autorin ist Leiterin des Zentrums für die Erforschung von Korrpution
und Gesetz, mit Sitz in Paris)
haGalil onLine 10-07-2001 |
