Scharon entläßt vier Minister:
Regierungskrise in Israel
"Alles ist offen" lautete die Schlagzeile des Tages in Israel. Nachdem
Ministerpräsident Ariel Scharon gestern vier seiner Minister entlassen
hat, muß er sehen, wie er weiter regieren kann. Zuvor hatte er eine
herbe Niederlage bei der Abstimmung des Notstandsplan zur
Stabilisierung der Wirtschaft einstecken müssen.
Der
Plan des Finanzministers, der den Tränen nahe schien, wurde mit 47 gegen
44 Stimmen abgelehnt. Scharons Reaktion: vier Minister der
ultraorthodoxen Schas-Partei mussten gehen. Noch in der Nacht gab
Scharon ihre Entlassung bekannt. Damit schließt Scharon die drittgrößte
Koalitionspartei aus den Reihen. "Ein politisches Erdbeben" titelten
Zeitungen und Kommentatoren.
Scharon hat offensichtlich die Nase voll von den Erpressungstaktiken der
Schas, die auch seine Vorgänger auf diese Weise zu finanziellen Zusagen
bringen konnte. Die Regierung Barak sah sich demselben Problem gestellt,
entschied sich jedoch dafür, das damals geforderte Geld für das
religiöse Schulsystem zur Verfügung zu stellen.
Scharons Entscheidung wird ihm sicherlich viele Sympathien einbringen,
das Gebärden der Schas Partei und ihrem religiösen Führer Obadia Josef
ist vielen ein Dorn im Auge. Andererseits ist durch die Entlassung der
Minister der Fortbestand der Regierungskoalition gefährdet. Zum ersten
Mal in der Geschichte könnte daher ein Ministerpräsident die
vorgezogenen Neuwahlen anordnen.
Nachdem die Entlassung erst morgen Abend in Kraft treten, könnte es
daher auch noch zu Einigung kommen und damit wäre alles beim Alten. Viel
Wind um Nichts und Schas hat erreicht, was sie wollte.
aue / haGalil onLine 21-05-2002 |
