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Judentum und Israel
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Nationale und Religiöse Parteien
drohen mit Koalitionskrise:
Scharon untersagt das Treffen
Peres-Arafath

Die ultrarechte "Nationale Union" (3 Abgeordnete) rief Schim'on Peres (Arbeitspartei 25 Abgeordnete) dazu auf, die Regierungskoalition endlich zu verlassen. Gleichzeitig signalisierte die National-Religiöse Partei (5 Abgeordnete) ihre Bereitschaft, der Scharon-Regierung beizutreten.

Die "Aktion der Frauen in Grün" und die "Vereinigung der Siedler" demonstrieren derzeit vor dem Büro des Premierministers gegen ein Treffen zwischen Peres und Arafath. Der Chef der russischen Einwandererpartei "Israel im Aufstieg" (7 Abgeordnete) versicherte den Demonstranten seine Solidarität. Arafath müsse beseitigt werden, nicht hofiert. Der Abgeordnete Kleiner (Nationale Bewegung, Teil der Likudfraktion m. 19 Abgeordneten) forderte Arafath vor Gericht zu stellen.
Die Partei für "Vereinigtes Torah-Judentum" (5 Abgeordnete) will gegen die Regierung Scharon einen Misstrauensantrag einbringen. Grund ist das Treffen zwischen Aussenminister Shim'on Peres und dem palästinensischen Unterhändler Saib Arakat am gestrigen Samstag. Es sei dies eine Entweihung fundamentaler Werte. Auch die Partei "Sefardischer Torah Hüter" (ShaS, 17 Abgeordnete) droht, die Koalition zu verlassen, wenn Peres sich heute mit Arafath trifft.
Scharon hat das Treffen Peres-Arafath inzwischen verboten. Erleichtert hat ihm diese Entscheidung sicher auch ein Kommando palästinensischer Extremisten, welches in der Nacht auf Sonntag die Siedlung Kfar Darom im Gazastreifen beschossen hatte. Auch der alternative Vorschlag, statt Peres Verteidigungsminister Ben-Elieser zu den Gesprächen zur Absicherung eines Waffenstillstands zu entsenden, konnte sich nicht durchsetzen.

Die Arbeitspartei will noch heute über ihren Verbleib in der Regierung der Nationalen Einheit entscheiden. Aussenminister Peres berief die acht Minister der Partei zu einer Sondersitzung ein, nachdem Scharon das seit Wochen geplante Treffen mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat auf Druck rechtsgerichteter Koalitionspartner am Morgen erneut abgesagt hatte.

Industrieministerin Dalia Izik sagte dem Armeesender, alle Minister der Arbeitspartei würden "wie ein Mann" die Koalition verlassen, "wenn Peres gedemütigt werden soll, werden wir uns hinter ihn stellen". Peres und führende palästinensische Politiker hatten das Treffen mit Arafat auf dem Flughafen von Gaza (1600 MESZ) vereinbart. Beide Seiten hatten bereits eine gemeinsame Erklärung entworfen, in der Arafat und Peres die nächsten Schritte auf dem Weg zur Stabilisierung der Waffenruhe und zur Beendigung des blutigen Konflikts bekannt geben wollten.

Sitzverteilung der 15. Kneseth
TShN''T (5759 / 1999)
knesset.gif (7951 Byte)
  • Ein Israel - Arbeitspartei 21.0% 27MK (Members of Knesset)
  • Likud 13.5% 19MK
  • Schas-Partei 13.0% 17MK
  • Meretz 7.5% 9MK
  • Israel Be'alija 5.2% 7MK
  • Zentrumspartei 5.0% 6
  • Schinui 4.9% 6
  • Nationalreligiöse Partei 4.1% 5
  • Vereinigtes Torah-Judentum 4.0% 5
  • Arabische Demokr. Partei 3.5% 5
  • Nationale Union 2.9% 3
  • Israel Beiteinu 2.6% 4
  • Hadasch 2.6% 3
  • Nationale Demokr. Allianz 2.0% 2
  • Eine Nation 1.9% 2

Aufteilung der in der Kneseth vertretenen Wählerstimmen
  • Links-Liberal 40%
  • Religiös 21%
  • National 17%
  • Arabisch 8%
  • Russisch 8%
    Summe 94%

IsraGal/haGalil'99

prozent.gif (10384 Byte)

haGalil onLine 23-09-2001

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