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Kontroverse zwischen Generalstab und Regirung:
Den Druck auf die Palästinenser erleichtern
Natürlich ist es für die Armee
leichter, sich um die Sicherheitsprobleme zu kümmern, wenn sie in Abu
Sneina (einer der geräumten Stadtteile von Hebron) sitzt und wenn über
drei Millionen Menschen Absperrungen und Blockaden verhängt sind. Aber
das Gesamtbild ist komplexer.
Der Druck, dem Millionen Palästinenser
seit Monaten ausgesetzt sind, ist ein Treibhaus für den Terror. Auch der
amerikanische Druck auf Israel, erleichternde Maßnahmen vorzunehmen,
sollte in Betracht gezogen werden. Israel kann es sich heute nicht
erlauben, die Kontroverse mit den USA zu verschärfen, vor allem im
Hinblick auf die sich abzeichnende Romanze zwischen Bush und Arafat.
Deshalb hat Sharon gut daran getan, die Empfehlungen Peres´ bezüglich
der Erleichterungen zu übernehmen, auch wenn dies sicherlich seiner
politischen Einstellung widersprach. Dies war eine vernünftige und
verantwortungsbewußte Entscheidung.
In Jedioth achronoth meint Alex Fischmann
zum Streit zwischen dem Chef des Generals und der politischen Leitung:
"Wenn ich der Generalstabschef wäre, wäre ich zurückgetreten. Ich wäre
zurückgetreten, denn ich könnte nicht in einer Situation arbeiten, in
der mich der Premier öffentlich politischer Umtriebe beschuldigt. Ich
wäre zurückgetreten, denn gemäß der Erklärung des IDF-Sprechers, die ich
herausgegeben habe, habe ich kein Vertrauen in die
sicherheitspolitischen Maßnahmen der politischen Ebene".
Wenn sich in einem demokratischen Staat
die oberste militärische Ebene, d.h. der Generalstabschef, verwundert
über die Entscheidung der obersten Kommandanten äußert, d.h. die
Regierung, dann ist sein Platz zu Hause. Auch wenn es sich dabei um
einen sehr tüchtigen Generalstabschef handeln sollte.
Der Premier und der Verteidigungsminister
haben Mofas gestern die Pistole auf den Tisch gelegt und eigentlich zu
ihm gesagt: Wir werden die Verantwortung für die Entlassung des
Generalstabschefs nicht übernehmen. Überlegen Sie selbst, was eine
„scharfe Rüge“ bedeutet. Stellen Sie den Präzedenzfall her und gehen Sie
nach Hause.
Es hat schon oft Kontroversen zwischen
der politischen und der militärischen Ebene gegeben, auch schon weitaus
schlimmere. Aber noch nie hat ein Generalstabschef öffentlich eine
scharfe Rüge erhalten. Aus juristischer Sicht ist diese Rüge
bedeutungslos. Dies ist ein symbolischer Akt der Erniedrigung, mit dem
Ziel, der Armee ihren Platz zu weisen. Aber bevor die politische Ebene
den ersten Schuss abgibt, sollte sie sich selbst gründlich betrachten.
Die Geschichte Israels zeigt, dass die IDF-Führung von ihren Autoritäten
dann abweicht, wenn die politische Ebene schwach ist und die Armee
einfach ein Vakuum ausfüllt.
Aber da wir uns in einer mediterranen
Demokratie befinden, wird morgen ein neuer Tag anbrechen, und es wäre
schon eine enorme Überraschung, wenn irgendjemand zurücktreten würde.
Das Leben geht weiter, es ist nichts passiert.
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Generalstabschef Mofas im Konflikt mit
Verteidigungsminister Ben-Elieser:
Die Rüge
haGalil onLine
17-10-2001 |
