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Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat die Terroranschläge in Afula und Jerusalem verurteilt, machte aber Israel dafür verantwortlich. Von Israel fordert die palästinensische Regierung die Annahme der "Road Map", sowie die Bereitschaft internationale Beobachter in der Region zuzulassen, so die PNA (Palestinian News Agency).

Arafat bestritt israelische Vorwürfe, nach denen er für die letzten Terroranschläge verantwortlich zu machen sei um durch eine Terrorwelle den Nahost-Friedensplan der "Roadmap" und die Politik des neuen palästinensischen Ministerpräsidenten Machmud Abbas zu sabotieren. "Warum sollte ich Abbas unterminieren, er ist mein Ministerpräsident und ich bin der Präsident", so Arafat, "wir sind ein Team".

Die "New York Times" berichtete von Plänen des US-Präsidenten in den kommenden Wochen in den Nahen Osten zu reisen, um den internationalen Friedensplan zu retten. Ein Besuch in Israel und den Palästinensergebieten gelte jedoch als unwahrscheinlich. Das Weiße Haus hatte Mahmud Abbas nach dessen Ernennung nach Washington eingeladen. Bislang hatte Abbas dies jedoch abgelehnt, solange Israel die Blockade des Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat nicht aufhebe.

Ministerpräsident Mahmud Abbas versicherte Sharon persönlich, seine Führung bemühe sich um eine zügige Erneuerung der palästinensischen Sicherheitsbehörden. Den Terroranschlag in Hebron am Samstag, bei dem zwei Israelis ums Leben kamen, verurteilte allein Nabil Amr, politischer Gegner Arafats und Unterstützer von Abbas' Regierungsversprechen, gegen den Terror vorzugehen. Amr warnte jedoch davor, Arafat erneut ins Exil zu schicken.

Bei einem Besuch in Kairo sagte Nabil Sha'ath am Sonntag, die Kairoer Gespräche zwischen den verschiedenen palästinensischen Fraktionen über einen Waffenstillstand würden in Kürze wieder aufgenommen werden. Ägypten verurteilte die Anschläge in Saudi-Arabien und Marokko, erwähnte aber nicht die Anschläge der Hamas in Israel. Nach Angaben palästinensischer Medienberichte in London soll Syrien die Palästinensische Autonomiebehörde dazu aufgerufen haben, ihre gewaltsamen Aktionen einzustellen. Nach Angaben eines Sprechers der radikal-islamistischen Hamas-Bewegung ist die Terrororganisation grundsätzlich zu einer Beendigung der Selbstmordanschläge bereit, Israel müsse jedoch die gezielten Liquidierungen einstellen und Häftlinge freilassen. Israel lehnte einen "Waffenstillstand mit der Hamas" in der letzten Woche ab.

Nach dem blutigen Wochenende wird im israelischen Kabinett wieder einmal die Möglichkeit diskutiert, Arafat auszuweisen. Auch der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Barak forderte die vollständige Entmachtung Arafats. In einem Interview des staatlichen israelischen Fernsehens sagte der Ex- General am Dienstagabend, der Nahost-Fahrplan (Roadmap) könne nur dann umgesetzt werden, wenn Arafat keinen Einfluss darauf nehmen könne. Bisher wurde jedoch von dieser Maßnahme abgesehen, da sie nach Auffassung von Sicherheitsexperten zu einem Anstieg des Terrors führen würde. Insbesondere moderate Kräfte unter den Palästinensern könnten sich durch Arafats Abschiebung veranlasst sehen, sich dem bewaffneten Kampf der Terrormilizen anzuschließen, denen eine solche israelische Maßnahme einen willkommenen Vorwand für noch mehr Terror liefern würde.

Der Büroleiter des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon ist heute (Mittwoch) zu Gesprächen über den Nahost-Friedensprozess in Washington eingetroffen. Ziel der Reise von Dov Weisglass war es, amerikanischen Regierungsvertretern, darunter Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, die Einwände Scharons gegen den Friedensplan des Nahost-Quartetts deutlich zu machen.

hagalil.com 21-05-2003