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Friedensplan
und/oder Militäraktion:
Wie solls denn jetzt weitergehen?
Israels Armee hat sich in der vergangenen Nacht aus großen Teilen Ramallahs und
Nablus zurückgezogen, zuvor wurden bereits die Gebiete um Kalkilia, Tulkarem und
Jenin geräumt. Im Moment wird noch das Hauptquartier von Jassir Arafat in
Ramallah und die Geburtskirche in Bethlehem umstellt. Um die übrigen Brennpunkte
hat die Armee sog. Sicherheitskreise gezogen. Soweit die militärische Situation,
doch wie soll es denn nun weitergehen?
"Es gibt einen Weg", meint der israelische Autor Amos Oz und veröffentlichte
kürzlich einen mehrstufigen Friedensplan: 1. Israel beendet die Okkupation und
errichtet einen Trennungszaun, der nicht identisch mit der Grünen Linie ist,
aber nahe dran verläuft. 2. Israel stimmt der sofortigen Gründung eines
palästinensischen Staates zu, auch wenn diese noch vor der Unterzeichnung eines
Friedensvertrags erfolgt. 3. Israel erkennt moralisch seinen Anteil an der
palästinensisch-israelischen Tragödie an . Es darf keiner Lösung zustimmen, die
nicht auch die humanitäre, wirtschaftliche und politische Rehabilitierung der
palästinensischen Flüchtlinge - nicht in Israel , doch in Palästina - mit
internationaler und israelischer Hilfe enthält. 4. Die einseitige israelische
Beendigung des Konflikts, einschließlich der Auflösung der meisten Siedlungen,
muss von der Minimalisierung der Bedrohung des israelischen Bevölkerung abhängig
gemacht werden.
Voraussetzung ist ein dauerhaftes Abkommen, das Israel konkret mit der NATO und
der EU verbindet, um einen Abschreckungseffekt gegen die diversen Pläne eines
Jihad und der Vernichtung Israels Staates aufzubauen. "Einem solchen Plan würde
die Mehrheit des Volkes zustimmen", meint Oz, "und er würde auch bei den
kommenden Wahlen, vielleicht sogar schon in der jetzigen Knesset, eine Mehrheit
bekommen, die sich aus der Linken, dem Zentrum und moderaten Rechten
zusammensetzt."
Ein Blick auf die letzten Meinungsumfragen bestärkt diese Vermutung. Denn auch
wenn sich 55 % der Befragten als "rechts" oder "rechtstendierend" bezeichnen,
ist mittlerweile die Einsicht da, daß nur linke Auffassungen eine Lösung der
unmittelbar bedrohenden Situation bringen kann. 52 % der Befragten sagten, sie
wären bereit, die saudiarabische Initiative zu akzeptieren, die die Räumung
aller Gebiete beeinhaltet. Für eine einseitige Trennung inkl. Räumung von 80 %
der Gebiete, den Bau eines Trennungszauns, die Auflösung der Siedlungen und die
Zusammenfassung von 80 % der Siedler in Siedlungsblocks äußerten sich 57 %,
dagegen 35 % der Befragten. Für einen palästinensischen Staat sprachen sich 54 %
aus, 40 % dagegen. Einer Annexion aller Gebiete und einem "Transfer" könnten nur
32 % der Befragten zustimmen, 60% sind dagegen.
Eines geht aus den Umfrageergebnissen allerdings eindeutig hervor. Die
Unterstützung der israelischen Öffentlichkeit für die Operation "Schutzwall" ist
mehr als deutlich. 75 % der Befragten äußerten sich dafür, nur 20 % dagegen.
aue / haGalil onLine 21-04-2002 |
