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Palästinensische Terrorgruppen erklären Waffenruhe:
Israel zieht sich aus nördlichem Gazastreifen zurück

Von Thorsten Schmitz

Jerusalem – Die palästinensischen Untergrundorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad haben sich am Sonntag zu einem Stopp der Angriffe auf Israel bereit erklärt. Auch die Fatah-Bewegung von Palästinenser- Präsident Arafat hatte eine ähnliche Erklärung angekündigt. Der Gewaltverzicht soll für drei Monate gelten, erklärte ein Hamas-Führer in Gaza. Zuvor hieß es aus israelischen Regierungskreisen, die Armee werde in der Nacht zu Montag mit dem Rückzug ihrer Truppen aus palästinensischem Autonomiegebiet im Norden des Gaza-Streifens beginnen.

Die zwischen israelischen und palästinensischen Sicherheitsexperten erzielte Übereinkunft sieht vor, dass sich die Truppen peu à peu die Positionen vor Beginn der Intifada im September 2000 zurückziehen und dass den Palästinensern auf der Hauptverkehrsachse im Gaza-Streifen, die den Norden mit dem Süden verbindet und bislang von israelischen Checkpoints unterbrochen wurde, wieder durchgehend von Palästinensern befahren werden könne.

Zudem hieß es im Anschluss an ein Treffen von Israels Regierungschef Ariel Scharon mit der Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush, Condoleezza Rice, dass Israel den Palästinensern den Wiederaufbau des Flughafens im Süden des Gaza-Streifens gewähre. Rice war am Samstag zu einer Stippvisite in der Region eingetroffen, um im Auftrag Bushs angesichts einer neuen Welle der Gewalt den vom Nahost-Quartett (USA, EU, UN, Russland) ausgearbeiteten Friedensfahrplan zu retten. Dieser sieht einen Palästinenserstaat im Jahr 2005 vor. Grundvoraussetzung hierfür ist jedoch ein Stopp der Gewalt. Rice war zuvor mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Machmud Abbas in Jericho zusammengetroffen und hatte diesem eine persönliche Einladung ins Weiße Haus überbracht.

Israelische Medien berichteten, zwischen Rice und Scharon sei es zu einem heftigen Streit wegen des Trennungszauns gekommen, den Israel derzeit zwischen dem Westjordanland und dem Kerngebiet Israels errichten lässt. Rice habe kritisiert, dass der Zaun politisch motiviert sei und einem Grenzverlauf vorgreife, über dessen Struktur im Rahmen des Friedensfahrplans erst noch verhandelt werden müsse. Scharon habe dagegen gehalten, dass der Zaun zum Schutz der israelischen Bevölkerung errichtet werde und das bereits bestehende Teilstück bereits 250 potenzielle palästinensische Selbstmordattentäter von Anschlägen abgehalten habe.

Die Erklärung zu einem befristeten Gewaltverzicht war durch den Widerstand der Fatah-Organisation verzögert worden. Deren Führung hatte sich beschwert, dass hauptsächlich mit Hamas und Islamischem Dschihad verhandelt worden sei. Zudem bestehe Fatah auf einer Erwähnung des Friedensfahrplans in der Erklärung, was Hamas und Islamischer Dschihad jedoch ablehnen. Der Fatah gehört die Terrorgruppe "Al-Aksa-Brigaden" an, die Dutzende von Anschlägen auf Israelis ausgeführt hat.

Ansichten aus Israel

hagalil.com 30-06-03

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