Von Ulrich W. Sahm

Beim Gipfel von Scharm A Scheich bleibt nichts dem Zufall überlassen. Sogar die Zahl der Nationalflaggen wird festgelegt. Es darf nicht wie bei früheren Gipfelkonferenzen zum diplomatischen Affront kommen, weil die israelische Flagge ganz zufällig "vergessen" worden war oder weil "wir in eine fensterlose Besenkammer gesperrt wurden, ohne Telefon und Kommunikationsmittel", wie sich Gilad Scher erinnert.

Die Regie des Gipfels liegt ganz bei den Ägyptern. Präsident Mubarak will wieder eine Führungsrolle in der arabischen Welt einnehmen. Deshalb berief er kurzfristig den Gipfel in Scharm A Scheich am Südzipfel der Sinaihalbinsel ein, als erste Gerüchte über ein geplantes Treffen Scharon-Abbas laut wurden.

Um Ägypten nicht die Schau zu stehen, verzichtet die frischgekürte amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice auf ihre zunächst angekündigte Teilnahme, obgleich sie zur Zeit im Nahen Osten ihren Antrittsbesuch absolviert und vor Allem gute Stimmung macht. Sie verteilt fleißig Küsschen und verlockte Scharon zu dem Spruch: "Sie sind meine Freundin." Rice verteilte gute Ratschläge, übte aber keinen Druck aus. So riet sie Scharon, den schwachen Mahmoud Abbas zu stärken, "damit die Chance nicht verpasst wird". Sie redete von "schweren Beschlüssen", ohne konkret zu werden. Das Ziel sei die Entstehung eines "demokratischen palästinensischen Staates". Die Betonung liegt auf "demokratisch" und ist ein deutlicher Wink in Richtung Ramallah, die Reformen umzusetzen.

Die derzeitige Entwicklung, der israelische Rückzugsplan, die Wahl von Mahmoud Abbas und dessen Versuche, in den Palästinensergebieten wieder Recht und Ordnung herzustellen, passen den Amerikanern ins Konzept. "Die Konfliktparteien müssen mit eigener Kraft eine Lösung finden", erklärte sie die amerikanische Politik der Nicht-Einmischung.

Den Israelis kommen die ägyptischen Aktivitäten sehr gelegen. Ägypten war schon zu Arafats Lebzeiten der einzige verbliebene Vermittler. Die Amerikaner brachen ihr Engagement nach der Ermordung von zwei US-Diplomaten im Gazastreifen durch eine mutmaßlich von Arafat selber befohlene Autobombe im Oktober 2003 ab. Ägyptens Geheimdienstchef Omar Süleiman befand sich regelmäßig auf der Achse zwischen Ramallah und Jerusalem. Der ägyptische Außenminister besuchte Israel und Palästina. In Taba flog das Hilton-Hotel in die Luft, was zu gemeinsamen Rettungsarbeiten führte und die schlechte Stimmung bereinigte. Kairo befreite mit großer Geste den vermeintlichen israelischen Spion Asam Asam aus dem Gefängnis. Er war beschuldigt worden, Damenhöschen mit unsichtbarer Tinte getränkt zu haben.

Bei dem Gipfel will Ägypten nach dreijähriger Abwesenheit die Rückkehr eines Botschafters nach Tel Aviv verkünden, während Mubarak offiziell zum Besuch in Jerusalem eingeladen werden soll. Der ägyptische Präsident hatte trotz Friedensvertrag in den 23 Jahren seiner Amtszeit einen Besuch in Israel verweigert, ausgenommen der kurzen Teilnahme am Begräbnis Rabins. Ohne ausgehandelte Zustimmung Mubaraks könnte Scharon eine solche Einladung nicht aussprechen. Durch Israels Rückzug aus Gaza wird Ägypten künftig direkte Verantwortung für die Palästinenser aufgebürdet, ob es will oder nicht. 700 zusätzliche ägyptische Truppen werden künftig den Waffenschmuggel nach Gaza unterbinden müssen.

Auch Jordanien könnte aktiver eingebunden werden. Noch ist die Entsendung der "Bader Brigaden" in die von Israel künftig geräumten Gebiete des Westjordanlandes nicht bestätigt. In dieser palästinensischen Brigade dienen "ältere Herren". Israelische Truppen haben ihr 1982 in Beirut eine vernichtende Niederlage beigefügt. Der israelische Experte Guy Bechor: "Die Bader-Truppe wäre für Israel nicht gefährlich, würde aber den Einfluss Jordaniens festigen." Das Westjordanland war von Jordanien annektiert und wurde 1967 von Israel erobert.

Israel und die Palästinenser wollen in Scharm A Scheich jeweils einen "einseitigen gegenseitigen" Waffenstillstand verkünden, jeder für sich, ohne sich dem "Gegner" zu verpflichten. Mitsamt den üblichen Krisen und Drohungen, die Gespräche platzen zu lassen, haben sie in intensiven Verhandlungen eine Reihe von "Gesten" abgesprochen. Israel stoppt die Liquidierungen, ausgenommen gegen "tickende Bomben". Es verzichtet auf die Terroristenjagd, unter Bedingung, dass die gesuchten Männer ihre Waffen abgeben und von ihrem Tun ablassen. Die Freilassung von Gefangenen muss noch gemeinschaftlich abgesprochen werden. Das ist ein Drahtseilakt. Israelische Terroropfer wollen nicht akzeptieren, dass die Mörder ihrer Angehörigen freigelassen werden.

Die Erfahrung lehrt Israels Geheimdienst, dass freigelassene Terroristen durchaus ihr Mordgeschäft wieder aufnehmen. Andererseits steht Abbas unter Druck, vor allem Kämpfer aus den israelischen Gefängnissen zu befreien. "Wenn wir nicht freikommen, werden wir Abbas stürzen", droht Sami Junis, 76, seit 24 Jahren im Gefängnis wegen der Ermordung des Soldaten Avi Bromberg. "Ihr Israelis redet heute mit Abbas. Es ist der gleiche Abbas, der mir befohlen hat, den Soldaten umbringen zu lassen." Im Gegenzug zu weiteren israelischen Gesten und Konzessionen versprechen die Palästinenser einen Waffenstillstand, Sicherheitskooperation und effektive Maßnahmen, die anti-israelische Hetze in den staatlich kontrollierten palästinensischen Medien zu stoppen.

Der Erfolg des zeremoniellen Gipfels steht jetzt schon fest. Dessen Nutzen wird aber erst die Zukunft beweisen können.