"Ein
Jahr, nachdem wir einem
großen Erfolg sehr nahe waren"
Erinnerungen an die Konferenz von Taba
Zusammenfassung eines Artikels von Yossi Beilin,
Jedioth achronoth
Vor genau einem Jahr war in Taba
ein Finalstatusabkommen mit den Palästinensern zum Greifen nahe
gerückt. Paradoxerweise wurde gerade diese Gesprächsrunde in der Augen
der Öffentlichkeit zum Symbol für die Unmöglichkeit, ein Abkommen
zuwegezubringen.
Abb.:
Die berühmten Palmen von Taba,
direkt hinter der isr.-ägypt. Grenze
Viele gelangten zu der irrigen Meinung, die Gespräche
seien aufgeflogen, weil die Palästinenser sich geweigert hätten, auf das
‘Rückkehrrecht’ zu verzichten. Doch die Gespräche sind nicht
aufgeflogen, und gerade in Bezug auf die Flüchtlinge wurde der größte
Fortschritt erzielt.
Einige Fakten zum "Flüchtlingsszenario"
Nach demographischen Prognosen, werden in acht Jahren
westlich des Jordan mehr Palästinenser als Juden leben. Dies wird zu
einer jüdischen Minderheit führen, die eine palästinensische Mehrheit
beherrschen wird. Leider ist es eine Tatsache, dass die Sharon-Regierung
keinerlei Plan zur Verhinderung einer solchen alptraumhaften Situation
anzubieten hat.
Was das Flüchtlingsproblem betrifft sind klare Zahlen
notwendig. Im Gegensatz zur von der UNWRA genannten Zahl - 3,7 Millionen
- liegt die tatsächlich Zahl der Flüchtlinge "beträchtlich niedriger",
und wenn man davon all jene abzieht, die in den umliegenden Staaten
integriert sind oder integriert werden können, bleiben am Schluss ca.
200.000 Flüchtlinge übrig, die vom zukünftigen palästinensischen Staat
nach eigener Aussage aufgenommen werden könnten.
Auch die Frage der Entschädigung ist sehr komplex, aber
auch sie ist lösbar. Es werden Dutzende Milliarden Dollar benötigt,
diese müssten in der ganzen Welt gesammelt werden - aber - fünf Jahre
nach der Unterzeichnung wird es keinen Palästinenser mehr in der Welt
geben, der von sich behaupten kann, er sei ein Flüchtling!
Die inoffiziellen Übereinkünfte, zu denen wir in Taba
gelangt waren, gründeten sich auf den Clinton-Plan, in dem es
ausdrücklich heißt: ‘Die israelische Seite kann keine Behandlung des
Flüchtlingsproblem akzeptieren, die das Recht auf eine Rückwanderung
nach Israel beinhaltet und damit den jüdischen Charakter des Staates
gefährden würde. Die Konfliktpartner müssen eine Formel finden, die
klarstellt, dass das Rückkehrrecht sich nicht spezifisch auf Israel
bezieht.’
Taba
inoffiziell
Die Palästinenser haben schwere Fehler gemacht. Es fällt
einem schwer, sich nicht über ihre jahrzehntelange Weigerung zu empören,
das Flüchtlingsproblem zu lösen, und stattdessen den Mythos des
‘Rückkehrrechts’ zu pflegen, anstatt die menschliche Not zu lindern.
Doch es gibt nicht wenig mutige Palästinenser, die trotz der
gegenwärtigen irrationalen Radikalisierung des Konflikts bereit sind,
den jüdischen Charakter Israels anzuerkennen, und die dafür plädieren,
das Rückkehrrecht nicht zu implementieren, so Prof. Sari Nusseibe, der
palästinensische Informationsminister Yasser Abed Rabbo und Dutzende von
palästinensischen Intellektuellen und Parlamentariern, die vor einigen
Monaten zusammen mit Vertretern des israelischen Friedensblocks eine
gemeinsame Erklärung über die Anerkennung des jüdschen Charakters des
Staates Israel unterzeichnet haben.
Wenn es uns gelingt, vom ‘Rückkehrrecht’ zum ‘Flüchtlingsproblem’
überzugehen, von der Auseinandersetzung über einen Mythos zum Dialog
über die Lösung konkret existierender Probleme, werden wir ein
Finalstatusabkommen mit den Palästinensern zustandebringen. Wir waren in
Taba nahe daran, und wir sind immer noch nahe daran.
(Maps hagalil.com)
Februar 2001 - Jedem Durchbruch
folgte stets ein Abbruch:
Was bleibt von
Taba nach der Wahl?
haGalil onLine
23-01-2002 |